R&D

• eines Deutschen Saatgutherstellers zu hochkomplexen Entwicklungs- und Lizenzverträgen
• eines Großen deutschen Biotech-Unternehmens in den Verhandlungen diverser Forschungs- und Entwicklungs- und Lizenzverträge
• eines Internationalen Telekommunikationsunternehmens bezüglich der Erstellung eines Patentpool-Vertrages
• eines internationalen Pharmaunternehmens mit Entwicklungsvereinbarungen für Wirkstoffe
• Verhandlungen über eine wichtige EU-weite R&D Vereinbarung für einen internationalen Medizinprodukthersteller (Wundversorgung)
• der Singulus Technologies AG in mehreren verschiedenen Lizenz- und R&D-Projekten

Patentverletzungen

• Vertretung des führenden Herstellers von u.a. Herbiziden bei einer Schadenersatzklage gegen einen Patentverletzer vor dem Landgericht Düsseldorf
• von Linde Gas in einem einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht Düsseldorf und Hamburg sowie parallele Nichtigkeitsverfahren bei der EPA
• Erfolgreiche Durchsetzung eines Patentlizenzvertrages vor dem Landgericht Kassel und dem Oberlandesgericht Frankfurt für ein führendes US-amerikanisches Pharmaunternehmen über eine mehrstellige Schadensersatzklage
• Know-how Verletzungsklage für ein Pharmaunternehmen vor dem Landgericht Frankfurt am Main
• Vertretung eines Herstellers von In-vitro-Diagnostika in einem Patentverletzungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf
• Patentverletzungsverfahren gegen einen großen US-Hersteller von Medizinprodukten (Wundversorgung) vor dem Landgericht Hamburg
• Beratung einer Reihe von Pharmaunternehmen bei Parallelimporten und "Special Mechanism"
• Vertretung von B. Braun Medical in drei parallelen Patentverletzungsverfahren gegen einen Wettbewerber vor dem Landgericht Saarbrücken
• Patentverletzungsklage eines deutschen Herstellers von Medizinprodukten (Filtersystemen) vor dem Landgericht und Oberlandesgericht Düsseldorf
• Beratung eines südkoreanischen Automobilherstellers bei der Verletzung von Patenten für Retarder-Bremssteuerungen vor dem Landgericht Düsseldorf
• Beratung eines in China ansässigen, weltweit tätigen Herstellers von Mobiltelefonen bei Verstößen gegen die ETSI Essentials 3G-Patente
• Beratung eines internationalen Herstellers von Strickmaschinen in einem Patentverletzungsverfahren vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht Düsseldorf
• Patentverletzung in einem Produktpirateriefall / Transitverfahren für Strix (Hersteller von elektrischen Kontrollmechanismen) vor dem Landgericht und Oberlandesgericht Hamburg und dem Bundesgerichtshof
• Beratung eines französischen Chipherstellers in strategischen Fragen der Patentdurchsetzung / Prozessführung einschließlich SEP und FRAND

 Markenverletzungen

• Grenzüberschreitende Streitsache im Markenrecht für ein US-Pharmaunternehmen zur Durchsetzung einer der weltweit führenden Marke in der Pharmaindustrie
• Vertretung von Smartbook in Markenverletzungs- und Aufhebungsverfahren, darunter auch Verfahren vor dem Bundesgerichtshof und dem Europäischen Gerichtshof
• eines zypriotischen Käseherstellerverbands in Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof in Bezug auf eine europäischen Kollektivmarke
• Markenverletzungsverfahren eines internationalen Kosmetikherstellers vor den Landgerichten und den Oberlandesgerichten Düsseldorf und Hamburg
• Vertretung eines italienischen Produzenten und Vertreibers von Kaffee in Deutschland in zahlreichen Markenstreitigkeiten

IP bei M&A- und Tech-Transaktionen

• Chinesisches Konsortium (bestehend aus Zhengzhou Coal Mining Machinery (Group) Co., Ltd. (ZMJ) und China Renaissance Capital Investment (CRCI)) beim Erwerb des Geschäftsbereich "Starter und Generatoren" von Robert Bosch GmbH
• Hauptinkubator für die Seedfinanzierung des Fintech-Start-ups Lana Labs
• Triton beim Erwerb der AVS Verkehrssicherung GmbH, dem führenden Anbieter von Verkehrssicherheitsdienstleistungen in Deutschland
• Ein großer deutscher Kosmetik- und Wäschereikonzern bei der geplanten Übernahme eines Herstellers von ökologischen Waschmitteln in den USA und Europa
• Fresenius Kabi, eine Tochtergesellschaft der Fresenius KGaA & Co. SE, beim Erwerb des Biosimilars-Geschäfts der Merck KGaA
• Software AG beim Erwerb der Cumulocity GmbH. Die Software AG bietet die erste digitale Business-Plattform für durchgängige Prozesse auf Basis offener Standards. Die Übernahme von Cumulocity stärkt die Position der Software AG als IoT-Technologieführer
• Schaeffler AG zu IP-Aspekten des Kaufvertrages für den Elektromotorenhersteller Compact Dynamics. Der Zulieferer für die Automobil- und Industriebranche übernimmt 51% der Anteile am Hersteller von Hochleistungsmotoren von SEMIKRON International GmbH of Compact Dynamics
• Adiuva Capital beim Verkauf der GBA Gesellschaft für Bioanalytik mbH an Quadriga. Die GBA Group ist einer der führenden Labordienstleister in Deutschland und spezialisiert auf die Analyse von Lebensmitteln, Umweltproben, Konsumgütern und Pharmazeutika. Adiuva Capital ist eine unabhängige Investmentgesellschaft, die sich auf Investitionen in mittelständische Unternehmen spezialisiert hat
• M.L.S. Electronics bei der Übernahme des Geschäftsbereichs Lampen von OSRAM
• Acino International und Acino Pharma AG beim Verkauf des transdermalen Pflaster- und Implantatgeschäfts von Acino
• Die japanische Denka-Gruppe beim Erwerb der Icon Genetics GmbH. Denka ist ein global agierender Konzern, der sich auf Rohstoffe, Elektronik und den Wachstumssektor Pharma spezialisiert hat. Icon Genetics ist ein Forschungs- und Entwicklungsunternehmen, das sich auf die Entwicklung von Impfstoffen spezialisiert hat
• SGL Carbon bei seinem Joint Venture mit der BMW Group
• Ein großer deutscher Klebstoffhersteller bei seinem Joint Venture mit einem Klebstoffunternehmen in China
• Amgen beim Erwerb von Micromet, Inc.
• Übernahme der Carl Zeiss Optronics GmbH für Cassidian, eines Unternehmensbereichs der EADS